Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Abschluss des Kaufvertrags
1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln alle zwischen Oxystore GmbH, Elsenheimerstraße 59, 80687 München (nachfolgend „Oxystore GmbH“) und ihren Kunden über den Online-Shop www.oxystore.de abgeschlossenen Verträge. Abweichende Bedingungen des Kunden sind ungültig, es sei denn, sie wurden von Oxystore GmbH ausdrücklich schriftlich akzeptiert. Individuelle Vereinbarungen zwischen Oxystore GmbH und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie den geltenden Vorschriften entsprechen.
2. Ein Vertrag zwischen Oxystore GmbH und dem Kunden kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Produkte ab, indem er den Bestellvorgang im Online-Shop abschließt. Das Angebot gilt als angenommen, wenn der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail erhält oder spätestens mit der Lieferung der Produkte.
3. Die Präsentation der Produkte im Online-Shop www.oxystore.de stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Die Bestellbestätigung per E-Mail dient lediglich der Bestätigung des Bestelleingangs und stellt keine Annahme des Angebots dar, es sei denn, es wurde die Zahlungsart Vorkasse gewählt.
4. Maße, Gewichte, Inhalte oder Qualitätsangaben auf der Webseite stellen keine Garantien für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit im Sinne des § 443 BGB dar.
5. Angaben zum Verkäufer:
Oxystore GmbH
Elsenheimerstraße 59
80687 München
E-Mail: info@oxystore.de
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 288870
USt-IdNr.: DE365184346
Steuer-Nr.: 143/168/93784
2. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die auf www.oxystore.de angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %.
2. Versandkosten fallen zusätzlich zu den angegebenen Preisen der Produkte an und werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt. Für Bestellungen innerhalb Deutschlands über 99,00 € ist der Versand kostenlos.
3. Der Kunde kann die Zahlung über eine der im Online-Shop verfügbaren Methoden leisten, einschließlich Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Lastschrift und andere angegebene Methoden. Im Falle der Zahlungsart Vorkasse kommt der Vertrag mit dem Versand der Bestellbestätigung zustande.
3. Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Kalendertagen (einschließlich Feiertagen) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den physischen Besitz der Ware erlangt.
2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse einfügen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief an Elsenheimerstraße 59, 80687 München oder eine E-Mail an info@oxystore.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Im Falle eines Widerrufs und nach Überprüfung, dass die zurückgesandten Produkte sich im Originalzustand befinden und den Widerrufskriterien entsprechen, erstattet Oxystore GmbH dem Kunden den vollen Betrag einschließlich der Standardversandkosten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der zurückgesandten Waren.
4. Die zurückgesandte Ware muss an folgende Adresse gesendet werden:
Via Ettore Ara 10, 13100 Vercelli, Italien
5. Die Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Kunde.
6. Hat der Kunde eine teurere Versandmethode als die Standardlieferung gewählt, wird der Differenzbetrag zwischen der ausgewählten Versandmethode und der Standardlieferung nicht erstattet.
7. Das Widerrufsrecht gilt nicht in folgenden Fällen:
- Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
- Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. CPAP-Masken und Verbrauchsmaterialien).
- Lieferung von Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Lieferung von versiegelten Audio- oder Videoaufzeichnungen oder versiegelter Computersoftware, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt wurde.
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
- Widerrufserklärungen, die nach Ablauf der 14-tägigen Frist erfolgen.
- Widerrufserklärungen, die über nicht nachverfolgbare Kanäle wie Telefonanrufe erfolgen.
4. Rücktritt von Oxystore GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware
1. Oxystore GmbH behält sich das Recht vor, vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten, falls eine vollständige oder teilweise Lieferung durch einen Lieferanten trotz rechtzeitiger Bestellung seitens Oxystore GmbH nicht möglich ist und Oxystore GmbH dies nicht zu vertreten hat. In diesem Fall wird Oxystore GmbH den Kunden unverzüglich informieren, sobald die Nichtverfügbarkeit der Ware bekannt wird, und bereits geleistete Zahlungen sofort zurückerstatten.
2. Oxystore GmbH behält sich das gleiche Rücktrittsrecht im Falle höherer Gewalt vor.
3. Soweit nicht anders angegeben, gilt das Widerrufsrecht nicht für Fernabsatzverträge in den folgenden Fällen:
- Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Lieferung von verderblichen Waren oder Waren, die schnell verfallen können.
- Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. CPAP-Masken).
- Lieferung von Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
5. Lieferzeiten und Versandbedingungen
1. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 3 Werktage, sofern im Angebot nicht anders angegeben.
2. Wir sind bestrebt, die Lieferung in einer einzigen Sendung zu liefern. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Teillieferungen durchzuführen, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. In diesem Fall trägt Oxystore GmbH die zusätzlichen Kosten.
3. Die Lieferfrist kann sich verlängern, wenn unvorhergesehene Hindernisse auftreten, die außerhalb der Verantwortung von Oxystore GmbH liegen. Bei Verzögerungen oder Teillieferungen wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert. Sollte der Kunde aufgrund der Verzögerung kein Interesse mehr an der Lieferung haben, kann er die Bestellung stornieren und erhält die bereits gezahlten Beträge zurück.
4. Oxystore GmbH ist nicht verpflichtet, die Lieferung zu erbringen, wenn der Kunde keine vollständigen Informationen für die Lieferung bereitstellt oder erforderliche Unterlagen zur Vertragserfüllung fehlen.
5. Die Lieferung erfolgt über professionelle Paketdienste (z. B. DHL). Eine Zustellung an die vom Kunden angegebene Adresse ist nicht möglich, wenn diese unvollständig oder falsch ist. Alle Lieferungen sind versichert.
6. Wir liefern innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen in Länder außerhalb Europas kontaktieren Sie uns bitte direkt, um die Bedingungen zu vereinbaren.
7. Bei Verzögerungen seitens des Kunden bei der Annahme der Ware oder bei Verletzung anderer Mitwirkungspflichten hat Oxystore GmbH das Recht, Schadensersatz für etwaige Schäden oder zusätzliche Kosten zu verlangen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
8. Der Kunde ist verantwortlich dafür, alle erforderlichen Genehmigungen für internationale Lieferungen in seinem Namen und auf seine Kosten zu beschaffen, falls erforderlich.
6. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Oxystore GmbH. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden hat Oxystore GmbH das Recht, die Ware zurückzufordern.
2. Alle vom Kunden an der Ware vorgenommenen Bearbeitungen gelten als im Auftrag von Oxystore GmbH ausgeführt, die Miteigentum an den aus der Bearbeitung resultierenden Gütern im Verhältnis zum Wert der von ihr gelieferten Güter erwirbt.
7. Gewährleistung und Haftung
1. Der Kunde hat Anspruch auf die gesetzliche Gewährleistung. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmen und für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
2. Oxystore GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden begrenzt.
3. Falls das Gerät aus Garantiegründen zurückgeschickt werden muss, ist es an die folgende Adresse zu senden:
Via Ettore Ara 10, 13100 Vercelli, Italien.
8. Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden oder einem von ihm benannten Dritten übergeben wird. Ab diesem Zeitpunkt übernimmt der Kunde die Verantwortung für etwaige Verluste oder Schäden an den Produkten.
2. Wenn die Ware bei Lieferung offensichtliche Transportschäden aufweist, bitten wir den Kunden, diese Schäden sofort dem Spediteur zu melden und Oxystore GmbH per E-Mail unter info@oxystore.de zu kontaktieren und Fotobeweise der beschädigten Ware beizufügen. Das Versäumnis, sichtbare Schäden zu melden, beeinträchtigt nicht die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden, hilft uns jedoch, Ansprüche gegen den Spediteur oder die Versicherung geltend zu machen.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen Oxystore GmbH und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde kein Verbraucher ist.
10. Plattform zur Streitbeilegung
1. Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform eingerichtet, die ein außergerichtliches Instrument zur Streitbeilegung bietet. Dieses Instrument kann vom europäischen Verbraucher genutzt werden, um jede Streitigkeit in Verbindung mit oder aus Online-Verträgen über den Verkauf von Waren und Dienstleistungen beizulegen. Die Plattform ist unter folgendem Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
